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BVerwG, 25.03.1993 - 8 B 5.93 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 26.10.1992 - 10 A 10256/92
- BVerwG, 25.03.1993 - 8 B 5.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.04.1991 - 8 C 45.90
Wehrpflicht Altersgrenze - Wehrpflicht Tauglichkeit - Fachärztliche Untersuchung …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1993 - 8 B 5.93
In solchen Fällen muß das Tatsachengericht in Ermangelung der erforderlichen eigenen besonderen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigenbeweis erheben, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt vollständig aufzuklären (st.Rspr.; vgl. etwa Urteil vom 12. April 1991 - BVerwG 8 C 45.90 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 53 S. 26 m.weit.Nachw.). - BVerwG, 08.05.1987 - 8 C 76.86
Notwendigkeit gerichtlicher Beweiserhebung infolge widersprüchlicher ärztlicher …
Auszug aus BVerwG, 25.03.1993 - 8 B 5.93
Der Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör wird verletzt, wenn das Verwaltungsgericht bei einem Streit über die Wehrdienstfähigkeit seiner Entscheidung die Tauglichkeitsbestimmungen der Zentralen Dienstvorschrift 46/1 zugrunde legt, ohne dem Kläger vorher Gelegenheit zu geben, von deren ihm nicht zugänglichen Inhalt Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äußern (vgl. Urteil vom 8. Mai 1987 - BVerwG 8 C 76.86 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 43 S. 7).